Baurechts­daten­bank

LGBl.Nr. 39/2022

[derzeit nur Stammfassung]

2. Hauptstück

Anforderungen an Brennstoffe

§ 004

Feste Brennstoffe

(1) Die nachstehend angeführten Brennstoffe (Regelbrennstoffe) dürfen in Feuerungsanlagen verfeuert werden, wenn sie die dafür festgesetzten technischen Anforderungen erfüllen:

Art	Brennstoff	technische Anforderungen
feste fossile Brennstoffe	Braun- und Steinkohle, Briketts, Torf und Koks, ausgenommen Petro(l)koks	Der Schwefelgehalt darf 0,30 g/MJ und bei Feuerungsanlagen über 400 kW Nennwärme-leistung 0,20 g/MJ nicht übersteigen (jeweils bezogen auf den Heizwert des Brennstoffs im wasserfreien Zustand und den verbrennbaren Anteil des Schwefels).
Holzbrennstoffe	Stückholz	Der Brennstoff muss naturbelassen und unbehandelt sowie lufttrocken (Wassergehalt max. 20 %) sein.
	Holzhackgut	Der Brennstoff muss ausschließlich aus naturbelassenem unbehandeltem Holz hergestellt sein.
	Holz- und Rindenpellets	Der Brennstoff muss ausschließlich aus naturbelassenem unbehandeltem Holz hergestellt sein.

(2) Andere als die im Abs. 1 genannten Brennstoffe (Sonderbrennstoffe) dürfen nur in dafür geeigneten Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 kW eingesetzt werden, wobei die Einhaltung der Emissionsgrenzwert- und Abgasverlustbestimmungen des § 13 Abs. 2 gewährleistet sein muss.

(3) Zum Nachweis, dass nur zulässige Brennstoffe verwendet werden, haben die Verfügungsberechtigten geeignete Belege (zB Rechnungen, Lieferscheine, sonstige Papiere des Warenverkehrs) bis zum vollständigen Verbrauch des jeweiligen Brennstoffs aufzubewahren. Bei Überprüfungen sind diese auf Verlangen den zur Überprüfung befugten Organen zugänglich zu machen. Dieses Nachweiserfordernis gilt nicht für Stückholz und Holzhackgut.

LGBl.Nr. 39/2022

[derzeit nur Stammfassung]

2. Hauptstück

Anforderungen an Brennstoffe

§ 005

Flüssige Brennstoffe

(1) Die nachstehend angeführten Brennstoffe (Regelbrennstoffe) dürfen in Feuerungsanlagen verfeuert werden, wenn sie die dafür festgesetzten technischen Anforderungen erfüllen:

Brennstoff	technische Anforderungen
Heizöl extra leicht - schwefelfrei *	höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % M
Heizöl extra leicht mit biogenen Komponenten	höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % M
flüssige standardisierte biogene Brennstoffe	höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,0010 % M
Heizöl leicht (HL) **	höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,20 % M zulässig nur in Feuerungsanlagen > 400 kW Nennwärmeleistung
Heizöl mittel **	höchstzulässiger Schwefelgehalt: 0,40 % M
Heizöl schwer **	zulässig nur in Feuerungsanlagen > 10 MW Brennstoffwärmeleistung

* Gasöl gemäß der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, ABl. Nr. L 132 vom 21.5.2016, S 58 ff.
** Schweröl gemäß der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, ABl. Nr. L 132 vom 21.5.2016, S 58 ff.

(2) Andere als die im Abs. 1 genannten Brennstoffe (Sonderbrennstoffe) dürfen nur in dafür geeigneten Feuerungsanlagen mit einer Brennstoffwärmeleistung ab 100 kW eingesetzt werden, wobei die Einhaltung der Emissionsgrenzwert- und Abgasverlustbestimmungen des § 18 Abs. 2 gewährleistet sein muss.

(3) Zum Nachweis, dass nur zulässige Brennstoffe verwendet werden, haben die Verfügungsberechtigten geeignete Belege (zB Rechnungen, Lieferscheine, sonstige Papiere des Warenverkehrs) bis zum vollständigen Verbrauch des jeweiligen Brennstoffs aufzubewahren. Bei Überprüfungen sind diese auf Verlangen den zur Überprüfung befugten Organen zugänglich zu machen.