Baurechts­daten­bank

LGBl. Nr. 23/2017

(derzeit nur Stammfassung)

5. Abschnitt

Prüfungen

§ 010

Vorprüfung

(1) Die aufzugstechnischen Beilagen für den Einbau oder die wesentliche Änderung einer überwachungsbedürftigen Hebeanlage sind von einer Inspektionsstelle daraufhin zu prüfen, ob sie im Hinblick auf die Vorgaben des § 5 Abs. 2 NÖ AO 2016 den Bestimmungen
- dieser Verordnung,

- der NÖ AO 2016,

- der NÖ BTV 2014,

- der ASV 2015 oder der MSV 2010

- sowie dem Stand der Technik

entsprechen und ist darüber ein Gutachten zu erstellen.

Soweit dies zur Beurteilung des Vorhabens erforderlich ist, sind der Inspektionsstelle weitere, über den Umfang der §§ 8 und 9 hinausgehende Unterlagen vorzulegen.

(2) Die Vorprüfung hat nach den Anforderungen im Sinn des § 2 Abs. 2 bis 4 HBV 2009 und dem Stand der Technik zu erfolgen.

LGBl. Nr. 23/2017

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5. Abschnitt

Prüfungen

§ 011

Abnahmeprüfung

Die Abnahmeprüfung hat nach den Anforderungen im Sinn des § 3 Abs. 2 und 5 HBV 2009 und dem Stand der Technik zu erfolgen.

LGBl. Nr. 23/2017

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5. Abschnitt

Prüfungen

§ 012

Regelmäßige Überprüfung

(1) Überwachungsbedürftige Hebeanlagen sind zumindest in den Intervallen nach Abs. 2 bis 4 von einer Inspektionsstelle auf ihren bewilligungsgemäßen sowie betriebssicheren Zustand überprüfen zu lassen.

Bei diesen regelmäßigen Überprüfungen dürfen keine strengeren Maßstäbe als bei der Abnahmeprüfung nach § 11 angelegt werden. Sie dürfen weder einen übermäßigen Verschleiß der Anlage bewirken, noch dürfen sie zu Beanspruchungen führen, welche die Betriebssicherheit der Anlage beeinträchtigen.

(2) Aufzüge, ausgenommen jene nach Abs. 3 und 4, Fahrtreppen und Fahrsteige sind in einem Abstand von 12 Monaten zu überprüfen.

(3) Aufzüge in Wohngebäuden mit nicht mehr als zwei Wohnungen sind in einem Abstand von 24 Monaten zu überprüfen.

(4) Kleingüteraufzüge sind in einem Abstand von 36 Monaten zu überprüfen.

(5) Die Fristen nach Abs. 2 bis 4 dürfen höchstens um drei Monate überschritten werden, wobei jedoch der Stichtag für die regelmäßige Überprüfung, der sich nach der Abnahmeprüfung richtet, unberührt bleibt.

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5. Abschnitt

Prüfungen

§ 013

Sicherheitstechnische Prüfung, Maßnahmen

(1) Die Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung und die zu ergreifenden Maßnahmen haben nach den Anforderungen der §§ 20 bis 23 HBV 2009 zu erfolgen. Die Aufgaben der darin vorgesehenen Inspektionsstelle sind von der Inspektionsstelle gemäß § 12 NÖ AO 2016 wahrzunehmen.

(2) Personenaufzüge, die entsprechend den nachfolgenden Daten in Spalte 1 installiert (Baujahr) bzw. umgebaut worden sind, sind spätestens bis zu den in Spalte 2 angegebenen Terminen der sicherheitstechnischen Prüfung zu unterziehen:

Baujahr des Aufzuges:	Durchführung der sicherheitstechnischen Prüfung:
bis 1976	spätestens bis 31. Dezember 2018
1977 bis 1983	spätestens bis 31. Dezember 2019
1984 bis 1990	spätestens bis 31. Dezember 2020
1991 bis 1995	spätestens bis 31. Dezember 2021
1996 bis 1999	spätestens bis 31. Dezember 2022
Aufzüge, die gemäß ÖNORM B 2454:1998, Tabelle 1, Positionen 1 bis 10 oder 13 oder ÖNORM B 2454:1994, Tabelle 1, Positionen 1 bis 10 oder 14 oder ÖNORM B 2454-2:2005, Tabelle 1, Positionen 1 bis 9, 14 oder 16 oder ÖNORM B 2454-2:2010, Tabelle 1, Positionen 1 bis 9, 14 oder 16 umgebaut wurden	spätestens bis 31. Dezember 2022